MAI 2022

Corona – Änderungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht über den 25.05.2022 hinaus verlängert
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht, die hier abrufbar ist.
„Arbeitgeber bleiben daher aufgefordert, das Infektionsgeschehen weiter zu beobachten und bei Bedarf das betriebliche Hygienekonzept an das Infektionsgeschehen anzupassen.“

Die zu aktualisierenden Gefährdungsbeurteilungen beschreiben weiterhin alle betrieblich notwendigen Maßnahmen. Die Verantwortung bleibt dabei in den Händen der Unternehmensleitung.

In den Bundesländern gelten darüber hinaus regionale Basisschutzverordnungen mit Regelungen für bestimmte Branchen und mit unterschiedlichen Befristungen.
Diese Vorgaben sind ebenfalls, soweit zutreffend, umzusetzen und gelten als Mindestanforderungen. Unternehmer können per Hausrecht zusätzliche Festlegungen treffen, um die Beschäftigten, aber auch Kunden, Patienten, Gäste, Besucher etc. zu schützen.

 

Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt.

Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 19.05.2022, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit der Beschäftigten eingreift, dies jedoch verfassungsrechtlich gerechtfertigt sei. Der Gesetzgeber verfolgt den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen. Die Interessen Einzelner sind dem unterzuordnen.
Beschäftigte haben dem Unternehmen gegenüber einen entsprechenden Nachweis zu erbringen. Verstöße sind der zuständigen Gesundheitsbehörde aktiv zu melden. Diese entscheidet über den weiteren Ablauf – vom Bußgeld bis zu einem möglichen Beschäftigungs- oder Berufsverbot…

 

Änderungen / Neuerungen im DGUV- Regelwerk

DGUV Regel 113-606
Branche Kunststoffindustrie, Teil 1: Spritzgießen

DGUV Information 202-115
E-Scooter in Schulen – Was gilt?

DGUV Information 204-016
Erste Hilfe (Plakat, DIN A2, ukrainisch)

DGUV Information 207-012
Traumatische Ereignisse in Gesundheitsberufen

DGUV Information 213-030
Gefahrstoffe auf Bauhöfen

DGUV Information 213-052
Beförderung gefährlicher Güter

DGUV Information 215-444
Sonnenschutz im Büro

zurückgezogen
DGUV Regel 109-015
Richtlinien für die Beschickungseinrichtungen an Holzspäne- und Holzstaubfeuerungen

 

Neuerungen im Normenwerk

DIN 4567-5:2022-04
Entwurf Leitern für den besonderen beruflichen Gebrauch – Teil 5: Bemessungsgrundlagen für Spezialleitern